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06.02.2013 | Zeit online
Schavan tritt nicht zurück
 


Vorerst kein Rücktritt: Auch nach dem Entzug ihres Doktortitels bleibt Schavan im Amt. Die CDU-Politikerin will gegen die Uni Düsseldorf klagen – und ansonsten schweigen.

Annette Schavan will trotz des Entzugs ihres Doktortitels nicht als Bundesbildungsministerin zurücktreten. "Die Entscheidung der Universität Düsseldorf werde ich nicht akzeptieren und dagegen Klage einreichen. Mit Blick auf die juristische Auseinandersetzung bitte ich um Ihr Verständnis, dass ich heute keine weitere Stellungnahme abgeben werde", sagte sie in der südafrikanischen Stadt Johannesburg.


 

Die Universität Düsseldorf hatte Schavan am Dienstag nach neun Monaten Prüfung wegen "vorsätzlicher Täuschung" in ihrer Promotionsarbeit den vor 33 Jahren erworbenen Doktortitel entzogen. Im zuständigen Fakultätsrat hatten 12 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern für die Aberkennung des Titels votiert. Es gab zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung.

Schavan hatte schon am Vorabend über ihre Anwälte erklären lassen, sie werde gegen die Entscheidung klagen. Der Prozess könnte sich über Monate hinziehen und durch weitere Instanzen gehen. Die Uni-Entscheidung ist somit noch nicht rechtskräftig.

"Geschummelt ist geschummelt"

Mehrere Oppositionspolitiker fordern den Rücktritt der CDU-Politikerin. "Frau Schavan ist als Wissenschaftsministerin nicht mehr glaubwürdig. Sie muss daraus ihre Konsequenzen ziehen", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sagte, eine Wissenschaftsministerin, der eine grobe Missachtung wissenschaftlicher Regeln nachgewiesen wurde, sei nicht länger tragbar. "Ich gehe davon aus, dass Frau Schavan sich und der Wissenschaft die Verlängerung dieser Affäre erspart und ihren Rücktritt erklärt."

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, fordert ebenfalls einen schnellen Rücktritt Schavans. "Frau Schavan hat nicht so dreist getäuscht wie Guttenberg. Aber geschummelt ist geschummelt", sagte er. Als Vorbild für junge Doktoranden, die die wissenschaftlichen Regeln unbedingt einhalten wollen und müssen, sei Schavan denkbar ungeeignet. Der Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Michael Grosse-Bröhmer, dagegen unterstützt Schavan: "Die Entscheidung der Ministerin, gegen die Aberkennung ihres Doktortitels zu klagen, halte ich für richtig", sagte er. Daran ändere auch die Entscheidung der Universität Düsseldorf nichts.

Schavan ist nach dem ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) das zweite Regierungsmitglied im Kabinett Merkel, dem wegen Plagiatsvorwürfen der Doktorgrad entzogen wird. Die Ministerin, eine enge Vertraute Merkels, hatte Plagiate und eine Täuschungsabsicht in ihrer Doktorarbeit stets bestritten und die Prüfung durch die Uni selbst mit angeregt. 
 

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