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11.02.2011 | Bundesregierung
Auch 2011 Wirtschaft weiter im Aufschwung
Die deutsche Wirtschaft hat 2010 Mit 3,6 Prozent den größten Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts seit der Wiedervereinigung erzielt. Dieser Aufschwung wird sich auch in diesem Jahr fortsetzen.
Die Bundesregierung erwartet für 2011 einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts um 2,3 Prozent. Aufgrund neuester Zahlen hat sie ihre Herbstprognose von 1,8 Prozent kräftig nach oben korrigiert.
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP)
ist ein Maß für die wirtschaftliche Leistung einer Volkswirtschaft. Das BIP bezeichnet den Geldwert aller im Inland produzierten Waren (Güter ist der Oberbegriff für Waren und Dienstleistungen) und Dienstleistungen. Nicht berücksichtigt werden somit Waren und Dienstleistungen, die als Vorleistungen in die Produktion anderer Waren oder Dienstleistungen eingehen.
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"Deutschlands Wirtschaft hat 2010 das Comeback des Jahres hingelegt. Ein Rekordwachstum von 3,6 Prozent hat uns aus dem Konjunkturkeller katapultiert", sagte Bundeswirtschaftsminister Brüderle bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2011 in Berlin. Der Aufschwung sei in erster Linie den vielen fleißigen Menschen in unserem Land zu verdanken, so Brüderle weiter. Aber auch die Bundesregierung habe ihren Anteil daran. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz sei seinem Namen gerecht geworden. Die Entlastung aus 2010 von über 24 Milliarden Euro habe gewirkt.
Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz entlastet die Bundesregierung Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen schnell und nachhaltig:
Zum 1. Januar 2010 bekommen Familien pro Kind 20 Euro mehr Kindergeld. Auch die Kinderfreibeträge steigen zum 1. Januar 2010 von 6.024 auf 7.008 Euro. Das Gesetz entlastet Familien mit Kindern mit 4,3 Milliarden Euro.
Das Gesetz entschärft Unternehmenssteuerregelungen, die sich in der Krise als besonders wachstumshemmend erweisen. Vor allem mittlere Unternehmen erhalten damit bessere Bedingungen für notwendige Umstrukturierungen. Es geht auch darum, möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten.
Anpassungen bei der Erbschaftssteuer erleichtern die Unternehmensnachfolge.
Außerdem sinkt die Erbschaftsteuerbelastung für Geschwister, Nichten und Neffen. Sie war bisher gegenüber anderen Verwandten erheblich höher.
Die Erbschaftssteuersätze in der Klasse II werden von 30 bis 50 Prozent auf 15 bis 43 Prozent abgesenkt.
Zudem soll die deutsche - vor allem mittelständisch geprägte – Tourismuswirtschaft gestärkt werden. Der Mehrwertsteuersatz für Übernachtungsleistungen sinkt von 19 auf 7 Prozent.
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Erholung hat an Breite und Stabilität gewonnen
Die deutsche Wirtschaft wächst spürbar stärker als der Durchschnitt der Eurozone. Der außenwirtschaftliche Impuls ist inzwischen auf die Binnennachfrage übergesprungen. Sie entwickelt sich zunehmend zur treibenden Kraft der Wirtschaftsentwicklung. Die Erholung hat damit an Breite und an Stabilität gewonnen.
Binnennachfrage
ist die Nachfrage nach Gütern auf inländischen Märkten durch inländische Käufer.
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"Die Zeit der Verunsicherung ist vorbei. Die Menschen blicken zurecht optimistisch in die Zukunft." so Brüderle. Die Leute hätten wieder mehr Geld zur Verfügung und der private Konsum sei der Impulsgeber der Zukunft, so Brüderle weiter.
Wachstumsrekord führt zu Beschäftigungsaufschwung
"Die wirtschaftliche Erholung ist insbesondere ein Beschäftigungsaufschwung", freute sich Brüderle. Die Beschäftigung hat im vergangenen Jahr mit 40,5 Millionen Personen den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht. Auch die Qualität der neu geschaffenen Arbeitsplätze sei überzeugend, so Brüderle weiter.
Die Bundesregierung erwartet, dass im Jahresdurchschnitt die Zahl der Beschäftigten gegenüber 2010 um 320.000 Personen auf 40,8 Millionen Personen steigt. Die Arbeitslosigkeit kann damit in diesem Jahr den niedrigsten Stand seit 20 Jahren erreichen.
Für die Wirtschaftspolitik kommt es jetzt darauf an, die Weichen richtig zu stellen: um die Wachstumskräfte in der Binnenwirtschaft langfristig zu stärken und damit den Wohlstand von morgen zu sichern. Die staatlichen Maßnahmen zur Überwindung der Krise wird die Bundesregierung dazu im Rahmen ihrer Ausstiegs-Strategie nach und nach beenden.
Die staatlichen Maßnahmen zur Überwindung der Krise
Das Rettungspaket für den Finanzmarkt, die Schutzschirme für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für den Euro, die zwei Konjunkturpakete und das Wachstumsbeschleunigungsgesetz wirken.
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Bundeshaushalt wachstumsfreundlich konsolidieren
Die Bundesregierung hat die notwendige wachstumsorientierte Konsolidierung der öffentlichen Finanzen auf den Weg gebracht. Das Zukunftspaket zielt auf eine strukturelle Konsolidierung, die das Wachstumspotenzial stärkt und das Vertrauen in die Stabilität des Euro erhöht. Den Erfordernissen der grundgesetzlich verankerten Schuldenregel wird damit Rechnung getragen.
Mit dieser konsequenten Konsolidierungsstrategie erschließt die Bundesregierung auch Spielräume für steuerliche Entlastungen, die zu einer weiteren Stärkung der binnenwirtschaftlichen Dynamik beitragen werden.
Das Zukunftspaket der Bundesregierung
Die Bundesregierung sorgt für weniger Staatsverschuldung. Das ist notwendig, um den Wohlstand unseres Landes zu erhalten, den Sozialstaat auf Dauer zu sichern, Arbeitsplätze zu schaffen und unseren Kindern und Enkelkindern eine gute Zukunft zu ermöglichen.
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Sie gestaltet das Steuersystem einfacher. So hat sie Anfang Februar ein Maßnahmenpaket zur Steuervereinfachung beschlossen. Das entlastet Bürgerinnen und Bürger jährlich um rund 590 Millionen Euro. Und Unternehmen sparen dadurch künftig rund vier Milliarden Euro pro Jahr durch den Abbau von Steuerbürokratie.
Mehr Arbeit, mehr Konsum, mehr Wachstum
Tatsächlich bestätigen die ersten Konjunkturdaten des neuen Jahres die Zuversicht des Jahreswirtschaftsbericht. Bei Verbraucherinnen und Verbrauchern wie bei Unternehmen hat sich die Stimmung nachhaltig aufgehellt.
Und der Aufschwung kommt bei den Menschen an. So stieg das Einkommen vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmer in Deutschland 2010 um real 1,4 Prozent – nach einem Rückgang von 0,4 Prozent 2009. Angesichts abnehmender Arbeitslosigkeit – laut GfK um beachtliche 17 Prozent seit der Finanz- und Wirtschaftskrise -- sind die deutschen Konsumenten in Punkto Zuversicht Europameister.
Mit einem gestiegen Qualitätsbewusstsein und der höchsten Anschaffungsneigung seit Dezember 2006 sagt GfK für dieses Jahr eine Zunahme des privaten Verbrauchs gegenüber 2010 von 1,5 Prozent voraus. Da der private Konsum über die Hälfte des BIP ausmacht eine gute Nachricht für die binnenwirtschaftliche Komponente des Aufschwungs.
Dazu passen die jüngsten Zahlen des DIW-Konjunkturbarometers. Es dokumentiert volle Auftragsbücher und Produktionssteigerungen der Unternehmen. Im ersten Quartal 2011 dürfte das ein Wirtschaftswachstum von 0,6 Prozent ergeben.
Internationales Vertrauen in Deutschlands Aufschwung
Vor diesem Hintergrund erhöhte auch der Internationale Währungsfonds(IWF) seine Konjunkturprognose für Deutschland auf 2,2 Prozent für 2011.
Gleichzeitig fordert er schnelle und umfassende Maßnahmen gegen die Finanzprobleme der Eurozone. Um das Wachstum zu sichern, sei insbesondere die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte wichtig.
Diesen Weg hat die Bundesregierung mit der Schuldenbremse im Grundgesetz und den Sparanstrengungen ihres Zukunftspakets bereits erfolgreich eingeschlagen.
Widerstandsfähigkeit des Finanzsystems erhöhen
Die Krise hat Schwachstellen im deutschen und internationalen Finanzsystem offengelegt. Nachdem die Finanzmärkte stabilisiert sind, geht es jetzt darum, diese Schwachstellen zügig zu beseitigen. Ziel der Reformagenda der Bundesregierung ist es, die Widerstandsfähigkeit der Finanzinstitutionen sowie des gesamten Finanzsystems zu erhöhen.
Die Wachstumschancen der deutschen Volkswirtschaft sind nicht zuletzt von stabilen und verlässlichen Rahmenbedingungen in Europa abhängig. Deshalb setzt sich die Bundesregierung in der Europäischen Union
- für eine Stärkung des Stabilitäts- und Wachstumspakts,
- für eine bessere Überwachung der Wettbewerbsfähigkeit sowie
- für einen permanenten Krisenmechanismus ein, der nach Auslaufen
des aktuellen Rettungsschirms in 2013 die privaten Gläubiger vorrangig
beteiligt.
Starker Euro wichtig für Deutschland
Damit der Euro stark bleibt, müssen die europäischen Staaten weitere Krisen abwenden und nachhaltiger wirtschaften.
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